Die Petition – eine Zusammenfassung

Petition „öffentlich-rechtlicher Rundfunk (ÖRR)“ – Sofortmaßnahmen und strategische Neuausrichtung. Hier die Zusammenfassung. Die Details finden sich im nächsten Eintrag, s.u..

Leitsatz: Ein funktionierender Informations- und Debattenraum ist die Essenz von Demokratie.

Zusammenfassung: Sofortmaßnahmen und strategische Neuausrichtung

Die Empfehlung der KEF zur Erhöhung des Rundfunkbeitrags ab 01.01.2021 auf monatlich 18,36 Euro, ist zurückzuweisen (Anlagen I. – III.).

Der von den Ministerpräsidenten unterzeichnete Staatsvertrag ist von den Landesparlamenten abzulehnen.

Der Rundfunkbeitrag erfüllt die abgaben-rechtlichen Voraussetzungen aus dem damals entscheidenden Gutachten nicht. Er ist durch eine Steuer / „echte“ Gebühr zu ersetzen. Die ab 2013 exekutierten Massenverfolgungen durch den ÖRR – jedes Jahr über 20.000.000 Maßnahmen und über 4.000.000 eingeleitete Vollzugsverfahren – müssen sofort ein Ende haben! Der Rechtsfrieden ist wieder herzustellen.
 Der ÖRR kauft alles, was ihm nützt. Das System ÖRR weist Merkmale verstetigter Korruption auf. Das System ÖRR ist zu entflechten, wirksame Checks-and-Balances sind einzuführen.


Die psycho-totalitäre Ausrichtung des Programms zur Denk-, Meinungs- und Verhaltenssteuerung ist sofort zu beenden! Ebenso der Einfluss des ÖRR auf Wahlen.


Es ist ein

  • Opt-Out zum Leistungs-, Gegenleistungsprozess für Bürger und Unternehmen zu schaffen,
  • eine Amnestie / ein Gnadenerlass für Alte, Kranke, Arme und Altschuldner zu erlassen.
  • Der ÖRR ist strategisch neu auszurichten.


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