Macht gegen Geld – Wahlen

Gerade noch rechtzeitig zur Bundestagswahl 2017 kann ich nun Ergebnisse zu einem Themenkomplex präsentieren, der in den Diskussionen zur Rolle der Medien bislang zu kurz gekommen scheint.

Das ist die Frage, ob einige Parteien von der Berichterstattung des ÖRR stärker profitieren als andere oder ganz konkret zugespitzt:

Welchen Einfluss hat der ÖRR auf Wahlen und deren Ausgang?

Die Frage hat zwei Stossrichtungen:

  • zum einen in Bezug:     Parteien – Rundfunk,
  • zum anderen in Bezug: Rundfunk – Bürger.

Zu der Fragestellung habe ich nun einige Präsentationen erstellt, die ich hier nun zur Verfügung stelle.

Es sollen einige Methoden zur gesellschafts-politischen Arbeit herausgestellt werden. Im Fokus stehen dabei Umfragen, Rankings und die aktuellen Praktiken, wie diese in ein pro-aktives Meinungs-Management eingebettet werden.

In einer recht umfassenden und auch etwas komplexeren Analyse bin ich dann der Frage nach möglichen Wechselbeziehungen zwischen Politik und dem ÖRR nachgegangen.

Konkret wurde untersucht, ob es einen Zusammenhang gibt, zwischen dem Abstimmungsverhalten der Parteien zum 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag (RÄndStV) – dieser hatte wie gesagt Milliarden an Mehrerlösen zur Folge – und dem Abschneiden der Parteien bei den darauffolgenden Wahlen.

Beide Ebenen unseres föderalen Systems wurden dabei betrachtet: die Länder, denen aus dem Grundgesetzt (GG) die Kompetenzen zum Rundfunk zugewiesen wurden und dem Bund, der über Personen und Netzwerke in einer grossen Wechselwirkung zum ÖRR steht.

Die Ergebnisse werfen weitere Fragen auf, u.a. die, ob unsere Wahlen nach Art. 38 des GG überhaupt noch frei sind.

Eine Reihenfolge zum Anschauen der Präsentationen von oben nach unten bietet sich an, ist aber für das Verständnis nicht zwingend.

Viel Spaß!

Macht gegen Geld – Wahlen

Teil I. Macht gegen Geld – Wahlen I.: TV-Duell Merkel – Schulz am 03.09.2017

TV-Duell zur Bundestagswahlen am 24.09.2017, eine Analyse und Einordnung zum TV-Duell Merkel – Schulz am 03.09.2017.

Das TV-Duell der Spitzenkandidaten von SPD, CDU/CSU wurde im Detail durchgeplant und inszeniert. Die kleineren Parteien waren ausgeschlossen. Die Kanzlerin, Frau Dr. Merkel, hatte zu ihrem Auftritt klare Vorgaben erteilt, welche Parteien, welche Personen und welche Inhalte adressiert werden sollen. Das Format wurde dann in intimer Kooperation zwischen den Scherpas des Kanzleramts und den Verantwortlichen der Rundfunkanstalten detailliert und festgelegt.
Wesentliche Themen hoher gesellschafts-politischer Relevanz wurden nicht adressiert. Das Ergebnis war eine öde Inszenierung.

Die kleinen Parteien wurden massiv diskriminiert und ausgegrenzt. So aber funktioniert Demokratie nicht.

 

Teil II. Macht gegen Geld – Wahlen II.: Rundfunk: Umfragen – Rankings – Konsequenzen

Merkel, die Kanzlerin, ist die beliebteste Deutsche! Zur Flüchtlingskrise gab es einen leichten Einbruch. Doch nun ist sie wieder die Beliebteste. Und: sie ist auch die bedeutenste Deutsche!
Das sagen ARD und ZDF und deren Meinungsforschungsinstitute.
Solche Umfragen sind seriös und sicher, denn sie kommen von ARD und ZDF. Aber Vorsicht, die Details zählen!

 

Teil III.: Ergebnisse der Studie (lang): Macht gegen Geld – Wahlen III.: Zustimmung zum Beitrag – Folgen bei Landtagswahlen

Rundfunk ist Ländersache. Staats- und Änderungsstaatsverträge müssen mit Mehrheit in allen sechzehn (16) Landesparlamenten verabschiedet werden, um Rechtskraft zu erlangen.
Welchen Einfluss das Abstimmungsverhalten der einzelnen Parteien in den sechzehn (16) Landesparlamenten zum Rundfunkbeitrag (15. RÄndStV) auf die darauffolgenden Landtagswahlen hatte, ist nun im Detail untersucht worden. Die Ausgangslage, Ergebnisse und Konsequenzen finden Sie in dieser Präsentation.

 

Teil IV: Macht gegen Geld – Wahlen IV.: Gegner des ÖRR werden erledigt – Bundestagswahlen 2013

Es wurde an Hand eindeutiger Daten und Fakten aufgezeigt – Teil III: – welche Zusammenhänge zwischen dem Abstimmungsverhalten zum 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag insbesondere für die Kritiker bei den darauf folgenden Landtagswahlen hatten.
Hier werden die Muster für die Bundestagswahlen 2013 untersucht. Allerdings kommt ein zusätzlicher Effekt hinzu: einige Spitzen-Politiker hatten sich schon früher gegen das ungehemmte Wachstum beim ÖRR gestemmt: das war nicht nur vergeblich, sondern sollte auch ganz persönliche Konsequenzen haben! 

 

 

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