Rundfunk: Teaser, Short Cuts, Spot Lights

I. Ergebnisse (kurz): Abstimmung zum Rundfunkbeitrag: Analyse und Konsequenzen

Rundfunk ist Ländersache. 2011 stimmten die Parteien in alle sechzehn (16) Landesparlamenten über den 15. RÄndStV ab, die Einführung des neuen Rundfunkbeitrags. Parteien, die gegen die Annahme des Vertrages (inkl. Zustimmungsgesetzen) stimmen sollten, erlitten bei den darauffolgenden Landtagswahlen teils herbe Verluste. In mehreren Fällen flogen die „Gegner“ aus den Parlamenten raus. Gewinner waren SPD, CDU/CSU und insbesondere der öffentlich-rechtliche Rundfunk: Milliarden an Mehrerlösen, feudale Personalausstattung nebst Altersversorgung, Machtzuwachs und Unangreifbarkeit waren die Folge.

Lang-Version mit Zusammenhängen und Zusatzinformationen: Teil III.: Macht gegen Geld – Wahlen III.: Zustimmung zum Beitrag – Folgen bei Landtagswahlen

II. Test: Rundfunkbeitrag: wofür?

Der Gutachter und Verfassungsrichter hatte drei (3) zentrale Kriterien für den Beitrag festgelegt. Ob es tatsächlich ein „objektives Interesse“ an der Leistungsoption des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (ÖRR) gibt, erfahren Sie hier!

Mehr zum Abgabetyp „Beitrag“ erfahren Sie in: I. Rundfunkbeitrag: wofür?  Wissen Sie es wirklich? TESTEN Sie sich!

III. Rundfunk: ein totalitäres Feudalsystem?

Agenda 2010 war der Ansatz der SPD, verkrustete Strukturen aufzubrechen. Heute ist sichtbar, dass die Politik – maßgeblich von SPD, CDU/CSU getrieben – nicht alle Gesellschaftsgruppen gleich belastet hat. Am Beispiel des öffentlich-rechtlichen Rundfunk (ÖRR) wird aufgezeigt, wie die genannten Parteien ein feudales System implementiert haben, das für Politik und befreundetet Kreise eine Pilot-Funktion hat.

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