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Ergebnisse- Studie (kurz): Abstimmung zum Rundfunkbeitrag: Analyse und Konsequenzen

Rundfunk ist Ländersache. 2011 stimmten die Parteien in alle sechzehn (16) Landesparlamenten über den 15. RÄndStV ab, die Einführung des neuen Rundfunkbeitrags. Parteien, die gegen die Annahme des Vertrages (inkl. Zustimmungsgesetzen) stimmen sollten, erlitten bei den darauffolgenden Landtagswahlen teils herbe Verluste.

Auftrag an den öffentlich-rechtlichen Rundfunk

Hat der Auftrag, wie im Rundfunkstaatsvertrag (RStV) § 11 definiert, totalitäre Merkmale? Kann den Beitragszahlern aus dem Auftrag, wie ihn die Parteien ab 2003 im Gesetz verankert haben, überhaupt ein Vorteil erwachsen, wie es das BVerfG fordert?

Wofür zahlen Sie Rundfunkbeitrag?

Gibt es denn überhaupt ein „objektives Interesse“ an der Leistungsoption des ÖRR?

Rektalpenetration: staatlicher Rundfunk – Beitrag  – Freiheitsberaubung?

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